Hier sind unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Sie gelten für die folgenden Bereichen:
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Leistungen der Emergency Medical School
Die Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für die folgenden Leistungen im Geiste bestmöglicher Zusammenarbeit zwischen der Emergency Medical School und ihren Vertragspartnern. Unsere AGB sind in drei Teile aufgeteilt.
Der Erste Teil gilt für Seminare und Maßnahmen nach SGB II und SGB III, der zweite Teil gilt für die Sanitätsdienste und der dritte Teil für den Verkauf & Vertrieb von Medizintechnik, Brandschutz sowie Zubehör.
Erster Teil: Seminare und Maßnahmen nach SGB II und SGB III
§ 1 Anmeldung zu Seminaren
Anmeldungen zu Seminaren der Emergency Medical School erfolgen schriftlich per Brief, per Telefax, per E-Mail oder auf unserer Homepage als elektronische Anmeldung. Die Buchung wird schriftlich bestätigt.
§ 2 Angebote für firmeninterne Seminare
Schriftlich verfasste Angebote für firmeninterne Seminare behalten für drei Monate Ihre Gültigkeit. Es gilt das Verfassungsdatum des Angebotes. Es gelten Ausnahmen für die Kunden vom Arbeitsamt und/oder Rentenkasse, hierbei gilt das Angebot so lange, bis der Bildungsgutschein abläuft.
§ 3 Zahlungsbedingungen
Rechnungen an Unternehmen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zu begleichen.
Rechnungen an Privatpersonen sind im voraus zu bezahlen. Sonderregelungen bestehen bei den Bildungsgutscheinen.
§ 4 Stornierung offener Seminare
Stornierungen müssen stets schriftlich erfolgen. Bei Abmeldung bis sechs Wochen vor Seminarbeginn kann der Vertragspartner kostenfrei stornieren, bis zwei Wochen vor dem Seminar kann der Vertragspartner einmalig einen Ersatztermin benennen, ansonsten berechnen wir 25% der Seminargebühr. Bei Absage kürzer als zwei Wochen vor Seminarbeginn berechnen wir 50% der Seminargebühr, außer der Vertragspartner benennt einmalig einen Ersatztermin. Bei Stornierung des Ersatztermins unabhängig von der Fristigkeit wird die volle Seminargebühr berechnet. Eventuell anfallende Stornogebühren durch das Hotel werden vom Vertragspartner übernommen. Bei Nichterscheinen oder Absage kürzer als eine Woche berechnen wir die volle Seminargebühr. Nimmt ein Teilnehmer nicht die volle Leistung in Anspruch, so besteht für den nicht genutzten Teil kein Rückvergütungsanspruch. Die Seminarteilnahme ist jederzeit übertragbar. Kosten für Fremdleistungen gehen grundsätzlich zu Lasten des Kunden. Teilnehmer, denen die Förderung nicht bewilligt wurde nach dem SGB III sind berechtigt,kostenlos zurück zu treten. Zum kostenlosen Rücktritt von diesem Vertrag sind auch diejenigen berechtigt,wenn er/sie vom Jobcenter gefördert wird und eine sozialpflichtige Beschäftigung aufnimmt. Es ist ein entsprechender Nachweis zu erbringen.
§ 5 Änderung des Leistungsumfangs
Jeder der Vertragspartner kann beim anderen Vertragspartner in schriftlicher Form Änderungen des vereinbarten Leistungsumfanges beantragen. Nach Erhalt eines Änderungsantrags wird der Empfänger die Änderung daraufhin überprüfen, ob und zu welchen Bedingungen diese durchführbar ist und dem Antragsteller die Zustimmung bzw. Ablehnung unverzüglich schriftlich mitteilen und gegebenenfalls zu begründen. Inhalt und Ablauf des Seminarprogramms bzw. der Leistung ebenso wie der Ersatz der Trainer können unter Wahrung des Gesamtcharakters des Seminars bzw. der Leistung geändert werden. Dies berechtigt den Auftraggeber weder zu einem Rücktritt vom Vertrag noch zu einer Minderung des Rechnungbetrages.
§ 6 Leistungsanulierung
Emergency Medical School behält sich das Recht vor, offene Seminare bei zu geringer Teilnehmerzahl (üblicherweise weniger als zehn Teilnehmer) bis drei Tage vor Seminarbeginn abzusagen und einen Ersatztermin anzubieten. Bei Ausfall des Seminars bzw. der Leistung durch Krankheit des Trainers, Krankheit des Einsatzpersonals, höhere Gewalt oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse besteht kein Anspruch auf die Durchführung des Seminars bzw. der Leistung. Ein Anspruch auf Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall besteht nicht. Für mittelbare Schäden, insbesondere entgangener Gewinn oder Ansprüche Dritter, wird nicht gehaftet.
§ 7 Mindestteilnehmerzahl bei Seminaren
Für alle Aus- und Fortbildungen gilt – soweit nicht schriftlich anderes vereinbart wurde – die Mindestteilnehmerzahl von zehn Personen. Sind weniger als zehn Teilnehmer anwesend obwohl mehr als zehn Teilnehmer verbindlich angemeldet waren, so hat der Kunde stets den Betrag für zehn Teilnehmer zu entrichten. Ausgenommen sind Kurse bei denen die Mindestteilnehmerzahl von 10 Teilnehmern unterschritten wird, aber von Beginn an die Möglichkeit des Unternehmens gegeben war, betriebsfremde Teilnehmer in den Kurs zu integrieren. Bei von der Berufsgenossenschaft finanzierten Kursen kommt der Kunde für die Teilnehmer seines Unternehmens auf, die er angemeldet hat, die aber nicht erschienen sind.
§ 8 Vertrauliche Informationen, Datenschutz
Die Vertragspartner werden wesentliche und nicht allgemein bekannte Angelegenheiten des anderen Vertragspartners mit der im Geschäftsleben üblichen Vertraulichkeit behandeln. Die Vertragspartner werden personenbezogene Daten des jeweils anderen Vertragspartners nur für vertraglich vereinbarte Zwecke verarbeiten oder nutzen. Sie werden diese Daten insbesondere gegen unbefugten Zugriff sichern und sie nur mit Zustimmung des anderen Vertragspartners an Dritte weitergeben. EMS ist jedoch berechtigt, den Kunden bzw. das Unternehmen in einer Referenzliste zu führen und diese auf Anforderung weiterzugeben. Desweiteren ist die Firma Emergency Medical School berechtig die Daten an Ihre Partnerfirmen weiterzugeben.
Dabei werden stets die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes, beachtet und gewahrt.
§ 9 Urheberrecht
Mit der Anmeldung verpflichten sich die Seminarteilnehmer zur Beachtung der Urheberrechte, insbesondere bezüglich der seminarbegleitenden Arbeitsmappen bzw. Unterlagen. Diese unterliegen dem Urheberrecht der Emergency Medical School und dürfen zu keiner Zeit und unter keinen Umständen fotomechanisch oder elektronisch vervielfältigt werden. Sie sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch der Kursteilnehmer bestimmt und dürfen nicht an Dritte weitergegeben oder kommerziell verwertet werden.
§ 10 Zertifikat
Sie erhalten bei allen unseren Seminaren ein(e) Teilnehmer Zertifikat/Urkunde am letzten Unterrichtstag oder es wird Ihnen zur Firma oder nach Hause geschickt. Bei Verlust können Sie eine Zweitbescheinigung beantragen. Bitte downloaden Sie im Downloadbereich den entsprechenden Antrag runter. Für diesen Service berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr.
§ 11 Haftung
Das jeweilige Seminar wird nach bestem Wissen und Gewissen recherchiert und dargestellt. Es werden keinerlei Gewährleistungen oder Haftungen hinsichtlich der Inhalte übernommen. Für erteilten Rat und die Verwertung der erworbenen Kenntnisse übernehmen wir keine Haftung. Wir stellen keine medizinischen Diagnosen, ärztliche Maßnahmen werden hierdurch nicht ersetzt. Alle Teilnehmer sollen sich den Anforderungen des Seminars gewachsen fühlen. Sie tragen für ihr Handeln und ihre körperliche und geistige Gesundheit selbst die Verantwortung. Wir übernehmen keine Verantwortung für Nachteile, die sich aufgrund fehlender Seminarvoraussetzungen bei den Teilnehmern ergeben.
Zweiter Teil: Sanitätsdienst
Einsatzvereinbarung über die Durchführung des Sanitätsdienstes für Ihre Veranstaltung.
§ 12 Leistungsumfang
Die Betreuung einer Veranstaltung durch die Emergency Medical School in Berlin, nachfolgend „EMS“ genannt, umfasst im Rahmen eines Sanitätsdienstes die erforderliche Durchführung der Maßnahmen zur sanitätsdienstlichen Versorgung der Teilnehmer an der Veranstaltung.
§ 13 Gefahrenanalyse und Geschäftsgrundlage
§ 14 Pflichten und Aufgaben des Veranstalters
§ 15 Pflichten und Aufgaben der EMS
§ 16 Haftung
§ 17 Sonstige Vereinbarungen und Änderungen
§ 18 Kosten, Vergütung und Storno
Dritter Teil: Verkauf & Vertrieb von Medizintechnik, Brandschutz und Zubehör
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt am Tag, nachdem Sie die Ware und eine in Textform noch gesondert mitzuteilende Rückgabebelehrung erhalten haben. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Emergency Medical School GF.: Kurt Schmidtkowski
Abt.: Retoure
Nonnnendammallee 42/43
13599 Berlin
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.Das Rückgaberecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Ende der Rückgabebelehrung.
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Rückgaberecht nicht.
§ 20 Zustandekommen des Vertrags
Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schliessen. Wir sind berechtigt, Ihr Angebot bzw. Ihre Bestellung innerhalb von 2 Tagen durch Zusenden einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Erhalten Sie keine Auftragbestätigung von uns binnen 5 Tagen nach Eingang Ihrer Bestellung, gilt das Angebot als abgelehnt.
Bei Bestellungen in unserem Onlineshop kommt der Vertrag zustande mit
Emergency Medical School, Nonnendammallee 42/43, 13599 Berlin
§ 21 Speicherung des Vertragstextes
Ihre Bestellung und die Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten werden bei uns gespeichert. Wir schicken eine Bestellbestätigung mit allen Angaben an die von Ihnen angegebene E-Mailadresse. Außerdem wird Ihre Bestellung mit allen eingegebenen Bestelldaten in Ihrem persönlichen Kundenaccount gespeichert.
§ 22 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
§ 22 Preise und Versandkosten
Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten.
Wir liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands.
Für die Lieferung berechnen wir folgende Versandkostenpauschale:
Vorkasse 8.00 EUR
Bar-NN 12.00 EUR
Abholung 0.00 EUR
§ 23 Lieferbedingungen
Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, 3 Werktage ab Zahlungseingang. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
§ 24 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Barzahlung bei Lieferung; EC-Karte (Vollständige Info) Zahlungen sind erst nach Vertragsschluss, also nach Übersendung der Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie fällig. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Sowohl bei Zahlung per Vorkasse als auch per Paypal, soweit im Shop angeboten, ist der Rechnungsbetrag binnen 5 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Mit Eintritt des Zahlungsverzugs ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
§ 25 Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 25 Haftung
Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 26 Schlussbestimungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts. Soweit Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen sind, ist der Gerichtsstand Berlin. Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungenunwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird derVertrag im übrigen davon nicht berührt.
§ 27 Salvatorische Klausel
§ 28 Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Berlin.
§ 29 Schlussbestimmungen
Für unsere Geschäftsbeziehungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Regelung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Abweichend ausgehandelte Abmachungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart worden sind. Für Aufträge, die durch uns vermittelt, aber von anderen Lieferanten bzw. Vertragspartnern direkt bestätigt, geliefert, ausgeführt und berechnet werden, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Lieferanten bzw. Vertragspartners.
Wirksam ab 01.01.2011